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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfsbedingungen (AGB)

1. Anerkennung

Mit Nutzung der Webseiten von http://www.meine-fischboerse.de (im folgenden Meine-fischboerse.de) erkennt der Teilnehmer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) als verbindlich an. Andere AGBs werden von der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) nicht anerkannt.

2. Regelungsgegenstand

2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben die Leistungsbedingungen für den Zugriff auf die Serviceleistungen von der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt).

2.2. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) liefert oder leistet ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen.

2.3. Bestimmte Leistungen können in eigenständigen, auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schließenden Verträgen festgelegt werden.

3. Beschreibung des Dienstes

3.1 Der Kleinanzeigenmarkt der Meine-fischboerse.de ist ein Service mit dem Ziel der Vermittlung von Suchenden von Waren und Leistungen aller Art und Anbietern von Waren und Leistungen aller Art.

3.2. Der Service Meine-fischboerse.de besteht aus Inhalten, die von der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) zusammengestellt oder von Dritten der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung gestellt werden und auf dem Server von der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) gespeichert sind.

3.3. Die Teilnehmer (Nutzer des Internetangebotes http://www.Meine-fischboerse.de) erklären sich damit einverstanden, dass alle Meinungen, Erfahrungsberichte, Meldungen, Ratschläge, Texte, Bilder und sonstige Inhalte innerhalb der Meine-fischboerse.de in der alleinigen Verantwortung der Person(-en) oder Institutionen stehen, die diese Inhalte zur Wiedergabe auf Meine-fischboerse.de übertragen haben.

4. Leistungsumfang

4.1. T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) stellt den Service http://www.Meine-fischboerse.de den Teilnehmern bereit.

4.2. Der Teilnehmer hat die für den Zugang zu den Services notwendige Software und Hardware auf eigene Kosten bereitzustellen. Er trägt die Telekommunikationskosten für die Verbindung von seinem Computer zu den Servern von T.T.iT UG (haftungsbeschränkt), soweit solche Kosten anfallen.

4.3. Der Zugang des Teilnehmers zum Internet und von dort zum Server von T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) und die dazu erforderlichen Telekommunikationsverbindungen sind nicht Teil der Services von T.T.iT UG (haftungsbeschränkt). Gleiches gilt für das Angebot von Waren und Dienstleistungen über den Server. Insoweit bestehen Rechte und Pflichten des Teilnehmers ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner.

4.4. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Garantie, dass ihre Systeme und Dienstleistungen ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen.

4.5. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung der Leistungen des Services vor. Laufende Änderungen der Inhalte sind Bestandteil der Services und stellen keine Leistungsänderungen dar.

4.6. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungsarbeiten behält sich die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) das Recht zur Unterbrechung des Services vor.

4.7. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Teilnehmerbeiträgen/Inhalten vor, die unter Verletzung der dem Teilnehmer obliegenden Pflichten dem Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) garantiert der Teilnehmer, dass er der Inhaber aller Rechte an den übertragenen Inhalten ist oder die zur Übertragung und Wiedergabe der Inhalte auf die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) erforderlichen Rechte des Inhabers erworben hat;

4.8. Mit der Übertragung von Inhalten an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) gewährt der Teilnehmer -oder garantiert die Gewährung durch den Besitzer der Inhalte- automatisch an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) alle Rechte zur Veränderung, Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung, Weiterentwicklung, Verkauf oder sonstigen Nutzung der übertragenen Inhalte ohne jedweden Anspruch auf Vergütung an den Teilnehmer oder an Dritte. Der Teilnehmer erklärt sich auch damit einverstanden, dass die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) das uneingeschränkte Recht -aber keine Verpflichtung- dazu hat, übertragene Inhalte ganz oder in Teilen zu prüfen, zu editieren, zurückzuweisen oder von der Wiedergabe auszuschließen.

5. Nutzungsbedingungen

5.1. Der Teilnehmer ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) übertragene Inhalte und die daraus resultierenden Konsequenzen.

5.2. Der Teilnehmer darf insbesondere keine unangeforderten Massensendungen verbreiten; den Service nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische,  gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte nutzen; den Service nicht unbefugt manipulieren.

5.3. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er

keine Inhalte an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) übertragen wird, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt;

bei der Anmeldung keine falschen oder missverständlichen Angaben machen oder sich unter Vorgabe einer falschen Identität anmelden wird;

keine Kettenbriefe o.ä. versenden oder anbieten wird;

keine Inhalte an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) übertragen wird, die Software, Anwendungen, Programme oder "Viren" enthalten, die die Funktion der Hardware und Software von der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen;

andere Teilnehmer nicht beleidigen, verleumden oder in irgendeiner Weise belästigen oder schaden wird.

5.4 Das Zugangsrecht des Teilnehmers ist kein allgemeines, sondern beschränkt. Der Teilnehmer verpflichtet sich, im Rahmen der Teilnahme an den von der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Online-Diensten nicht gegen Gesetze oder sonstige Regulierungen zu verstoßen. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, Teilnehmer bei Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder aus sonstigen Gründen nach eigenem Ermessen von der Mitgliedschaft oder Teilnahme auszuschließen und Bilder bzw. Verweise auf Bilder (Links oder andere Verweisformen) sowie Beiträge von den der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) Webseiten zu entfernen. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

5.5 Die über die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Vervielfältigungen -auch auszugsweise- insbesondere für kommerzielle Werbung oder Nutzung bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt). Erlaubt ist die Anfertigung von Kopien von Inhalten als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nicht-gewerblichen Nutzung und unter der Voraussetzung, dass Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) ist untersagt.

5.6 Die Nichtbeachtung der genannten Verhaltensverpflichtungen kann zivil- und strafrechtliche Folgen für den Teilnehmer selbst haben.

5.7 Soweit der Teilnehmer mit seiner Nutzung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Inhalte Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 Euro für jede nachgewiesene Zuwiederhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

6. Lizenzen

6.1. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) räumt jedem Teilnehmer die persönliche und nicht übertragbare Lizenz für den Zugriff auf die Inhalte, die die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) in ihren Services anbietet, ein.

6.2. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) bleibt Inhaberin des Urheberrechts an den Inhalten. Soweit an Inhalten oder an Teilen von diesen ein Urheberrecht Dritter besteht, überträgt die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) dem Teilnehmer Unterlizenz zur Nutzung der Inhalte.

6.3. Die Erteilung einer Unterlizenz gilt nicht für Inhalte von Dritten, die über "Links" zu anderen World Wide Web Internet Sites abrufbar sind.

6.4. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Gewähr, dass Inhalte, Programme und/oder anderes Material mit einem vollständigen Urheberrechtsvermerk versehen sind. Das damit verbundene Risiko, ob Inhalte, Programme oder anderes Material öffentlich zugänglich sind, liegt beim Teilnehmer.

6.5. Der Teilnehmer gewährt der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) die weltweite Lizenz, seine in die Services eingebrachten Teilnehmerbeiträge ohne Beschränkung in die Services aufzunehmen, sie zu reproduzieren, zu verbreiten oder zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten oder zu verwerten und anderen Teilnehmern entsprechend eine Unterlizenz zu übertragen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) bestehende Recht, die Teilnehmerbeiträge in andere Inhalte jeder Form zu integrieren und zu Werbezwecken für die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) zu nutzen.

6.6. Der Teilnehmer übernimmt gegenüber der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) die Gewähr, dass er das alleinige Urheberrecht an seinen Teilnehmerbeiträgen besitzt, die Teilnehmerbeiträge frei von Urheberrechten, Lizenzrechten oder Rechten Dritter ähnlicher Art sind oder dass er berechtigt ist, Lizenz für die genannte Nutzung seiner Teilnehmerbeiträge zu erteilen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, in seinen Teilnehmerbeiträgen weder gewerbliche Schutzrechte Dritter noch andere Rechte zu verletzen. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) steht ein Einsichtsrecht in die vom Teilnehmer eingespeisten Inhalte zu.

6.7. Der Teilnehmer stellt die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Teilnehmer übermittelten Inhalte geltend machen. Der Teilnehmer erstattet der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) die ihr aufgrund der rechtsverletzenden Inhalte des Teilnehmers entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung. Er wird der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter unterstützen und alle zur Verteidigung von der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) erforderlichen Dokumente übergeben.

7. Datenschutz

7.1. Die von dem Kunden an die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) gegebenen Daten werden von der Stadtlich Winkler GbR zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten.

7.2. Der Teilnehmer willigt darin ein, dass alle von ihm bei der Eingabe eines Angebots oder Gesuchs gemachten Angaben wie eMail-Adresse oder Telefonnummer allen Usern auf der Seite

http://www.Meine-fischboerse.de zugänglich gemacht werden, sowie im Rahmen eines Partnerprogramms der Meine-fischboerse.de auf allen Seiten der ausgewählten Partner.

8. Haftung

8.1. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht durch die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.2. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können.

8.3. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der übermittelten Inhalte. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden, lehnt die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) ausdrücklich ab. Ebenso ist die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er die auf die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine Gewährleistungsansprüche gegen die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) wegen Inhalte Dritter geltend machen wird. Der Teilnehmer verpflichtet sich die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt), von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.

8.4. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für nicht Zustande gekommene Absprachen unter den Teilnehmern.

8.5. Der Teilnehmer haftet gegenüber der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) für sämtliche Schäden, die er zu vertreten hat; auch für solche, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben. Der Teilnehmer stellt der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) von der Haftung für Schäden gegenüber Dritten frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Teilnehmers gegen die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) geltend gemacht werden können.

9. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

9.1. Die T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Berücksichtigung ihrer Interessen zu ändern.

9.2. Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein Verzicht auf die Schriftform wird im Übrigen ausgeschlossen.

10. Teilunwirksamkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, tritt an ihre Stelle die gültige oder durchführbare Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der T.T.iT UG (haftungsbeschränkt) und dem Teilnehmer unterliegen deutschem Recht.

11.2. Als Gerichtsstand für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird Düsseldorf vereinbart. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.